ES-Spiegel - Das Magazin der Europa-Studien

Einsiedel – Ein Ort in Aufruhr

Ruhig ist es in dem kleinen Stadtteil am Rande von Chemnitz. Zwischen Wäldern und Hügeln fühlen sich die gut 3.000 Einwohner wohl. Man respektiert sich. Auf der Straße wird flüchtig gegrüßt. Viel passiert nicht. Hier und da verschlägt es Touristen nach Einsiedel, die „Perle des Zwönitztals“, wie die Bewohner ihr Örtchen gern nennen.

Doch im Sommer 2015 wird die Idylle durch ein leises, aber immer lauter werdendes Rumoren gestört. Das Gerücht, Einsiedel bekomme eine Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für Asylsuchende, macht die Runde. Bis zu 2.000 Menschen sollen in das ehemalige Pionierlager am Ende des Dittersdorfer Wegs einziehen. So zumindest die Zahl, die unter den Bürgern herumgeistert.

Ärger und Wut verbreiten sich. Aus dem Rumoren entwickelt sich in den darauffolgenden Monaten ein von der Einsiedler Bevölkerung ausgehender Widerstand, der bis zum heutigen Tage anhält. Eine Bürgerinitiative wird gegründet, ein Infostand angemeldet und seit Ende September werden wöchentliche Schweigemärsche gegen die geplante und mittlerweile bewohnte EAE organisiert.

In der Presse findet der Einsiedler Widerstand zunehmend empörende Resonanz. Von der kleinen regionalen Zeitung bis hin zur Zeit und der Süddeutschen Zeitung – Einsiedel hat die Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Doch welches Bild ergibt sich bei einer Betrachtung der medialen Berichterstattung über Einsiedel und dessen Bewohner, die auf die Straße gehen, in der Kälte stehen und wertvolle Zeit investieren, um gegen die Asylsuchenden, gegen Männer, Frauen und Kinder aus Kriegs- und Krisengebieten zu demonstrieren?

Ein (Rück-)Blick auf die Presse.

„Trotz Protesten: Asylheim kommt nach Einsiedel“ (Morgenpost)

Mitte September nehmen die Pläne der Landesdirektion Sachsen, das ehemalige Pionierlager als EAE zu nutzen, konkrete Züge an. Zwischen dem 16. und 25. September 2015 berichtete die Chemnitzer Morgenpost mehrfach darüber. Die Rede ist zunächst von 2.000 Asylbewerbern. In späteren Berichten wird die Zahl auf 544 korrigiert. Zu Wort kommen Bürger, die sich deutlich gegen die EAE aussprechen und ihre Sorge mit der logistischen Situation vor Ort begründen. Einer von ihnen ist Ortsvorsteher Falk Ulbrich. Er hält die logistischen Umstände für unzumutbar. Die Zufahrtsstraße sei zu eng, der Wasserdruck zu niedrig, es gebe kein schlüssiges Brandschutzkonzept. Von Fremdenfeindlichkeit will hier offensichtlich niemand etwas wissen. Miteinhergehend formiert sich auch der Protest der Einsiedler. Die Bürgerinitiative „Einsiedel sagt NEIN zum Heim“ wird gegründet und über 700 Menschen gehen auf die Straße, um gegen die EAE zu demonstrieren, wie die BILD und Morgenpost berichten.

In der Chemnitzer Regionalausgabe der BILD vom 25. September 2015 spricht Ordnungsbürgermeister Miko Runkel. Der Politiker war anwesend bei der ersten großen Demonstration der Einsiedler. „Echte Sorgen“, berichtet er, hätten die Menschen geäußert. Eine inhaltliche Ausführung, wie diese Sorgen aussehen, folgt allerdings nicht. Es wird das Bild des „besorgten Bürgers“ skizziert. Dieser kommt etwas später im Artikel selbst zu Wort. Wieder wird auf das Problem der logistischen Infrastruktur – zu schmaler Weg und zu niedriger Wasserdruck im Falle eines Feuers – eingegangen. „Der Standort eignet sich nicht. […] Sollte es brennen hat die Feuerwehr keine Chance.“ Eine weitere Stimme verweist auf eine große Angst, die umginge. „Familien wären okay.“ Doch die zu der Stimme gehörende Person befürchtet, dass lediglich junge Männer kämen. Aus diesem Grund vergittert sie jetzt die Fenster.

„Einsiedel im Ausnahmezustand“ (Freie Presse)

„Lage in Einsiedel spitzt sich zu.“ So betitelt die Freie Presse einen Artikel vom 06. Oktober 2015, der die Situation in Einsiedel Anfang Oktober als Ausnahmezustand beschreibt. Der Autor spricht von Hunderten Menschen auf der Straße. Der Grund – eine Nachricht, die quellenlos durch das Internet geistert. Der Inhalt – die ersten Busse mit „Invasoren“, wie die Asylsuchenden in der Nachricht genannt werden, sollen auf dem Weg nach Einsiedel sein. Das wollen die Bürger verhindern. Die Stimmung ist gereizt. Mit LKWs werden Straßenblockaden errichtet. Niemand soll durchkommen. Demgegenüber ein Großaufgebot der Polizei, die versucht, die angespannte Lage zu kontrollieren. So heterogen die Gruppe der Versammelten auch ist, „darunter Eltern mit Kindern, junge Männer in Hooligan-Shirt, ältere Einwohner“, wie der Autor des Artikels berichtet, so einstimmig und homogen wirkt die Meinung der Menschen. Am Ende des Tages erreicht tatsächlich keiner der Asylsuchenden die EAE.

„Apokalypse“ (Süddeutsche Zeitung)

Das anfängliche Rumoren des Einsiedler Widerstands, das mittlerweile über die Landesgrenzen Sachsens hinaus zu spüren ist, hat auch in der überregionalen Presse für Aufmerksamkeit gesorgt. Am 17. Oktober 2015, kurz nach der Blockade vor dem ehemaligen Pionierlager, berichtet die Zeit über den „friedlichen Protest“, auf den die Demonstranten so stolz sind. Ende November finden sich die Einsiedler auf der Dritten Seite der Süddeutschen Zeitung (SZ) wieder. Mit der Überschrift „Apokalypse“ erweckt der Artikel den Eindruck von Endzeitstimmung in dem einst so ruhigen Örtchen Einsiedel. Zentrum des Einsiedler Bebens – ein durchgehend besetzter „Infostand“, der die Einsiedler über die Entwicklung der EAE informiert und gegen die deutsche Asylpolitik wettert. Am Fuße der einzigen Auffahrt zum ehemaligen Pionierlager lokalisiert, kann von hier aus alles und jeder, der zum Heim will, registriert werden. Untereinander zeigen sie sich hier solidarisch. Es werden Kaffee, Kuchen und warme Speisen gebracht. Nur Solidarität gegenüber den Asylsuchenden, die ist am Stand vergeblich zu suchen. So jedenfalls der Eindruck, der beim Lesen geweckt wird.

Die Anzahl derjenigen, die sich indessen mittwochs für den Schweigemarsch versammeln, ist laut SZ zwischen September und Dezember von ein paar Hundert auf zeitweise 1.000 und schließlich 2.000 angestiegen. In die rechte Ecke gestellt werden will jedoch niemand in Einsiedel. Als die SPD-Politikerin und Mitglied des Einsiedler Ortschaftsrates Steffi Barthold auf dem SPD-Bundesparteitag von Siegmar Gabriel eine Ehrung für den „Kampf gegen die Nazis in ihrem Ort“ erhält, fühlen sich viele Bewohner persönlich angegriffen. Eine Pauschalisierung Einsiedels als „Nazi-Dorf“ lehnen sie vehement ab.

Insbesondere die Kommunalpolitiker bemühen sich darum, das Gesicht Einsiedelns zu wahren und den friedlichen Protest durch die Nichtbeachtung der Ängste der Bürger zu rechtfertigen. Dem Ortsvorsteher Falk Ulbrich geht es gar nicht um die Flüchtlinge, wie er in der SZ zitiert wird. „Es geht um Gerechtigkeit.“ Von der Politik und Merkel fühlen sich die Einsiedler betrogen. Einerseits, weil sie sehen, wie schnell eine Baugenehmigung, für die viele Einsiedler selbst hart gekämpft haben, abgesegnet werden kann und, weil sie in der Entscheidung über die Nutzung des ehemaligen Pionierlagers außen vor gelassen werden. Andererseits ist die Asylpolitik in ihren Augen fehlgeschlagen: „Da hat Mutti Merkel sich halt verschätzt.“ Auch dagegen demonstrieren viele, heißt es in der SZ. „Wir sind gegen die Asylpolitik und nicht gegen die Asylsuchenden!“, wehrt sich eine Bürgerin auf einer Ortschaftsratssitzung. Sie fühlen sich in der Mehrheit und im Recht, so der Tenor derjenigen Stimmen, welchen mediale Beachtung geschenkt wird.

Fast könnte der Eindruck erweckt werden, dass es den Einsiedlern nicht um die Asylsuchenden geht. Wären da nicht die in Einsiedel hängenden feindseligen Bettlaken, wie die SZ schreibt. „Wir müssen unsere Kinder schützen.“ Und wären da nicht die pauschalisierenden und sich widersprechenden Stimmen, die den Satz „Ich habe ja nichts gegen Flüchtlinge“ mit dem Nebensatz „aber“ fortsetzen oder alle Asylsuchenden als „Wirtschaftsflüchtlinge“ abstempeln.

Aber auch Protestgegner kommen in den Medien zu Wort. Solche, die sich für die Unterbringung und Integration der Asylsuchenden aussprechen. Es sind zwar wenige, doch sie sehen es als Chance zu helfen oder wollen Sprachunterricht geben. Unter anderem Steffi Barthold. Sie engagiert sich in der Flüchtlingshilfe Einsiedel, um in einen Austausch mit den Asylsuchenden zu kommen, sobald diese untergebracht sind.

Es ist mittlerweile Dezember und die Einrichtungen am Dittersdorfer Weg bleiben weiterhin unbewohnt. Im Trinkwasser wurden Keime gefunden.

„Erste Flüchtlinge in Einsiedel eingetroffen“ (Freie Presse)

Mitte Dezember liegt die endgültige Freigabe des Baugenehmigungs- und Gesundheitsamtes nun doch vor. In Folge dessen ziehen bereits in der ersten Januarwoche dieses Jahres die ersten Asylbewerber nach Einsiedel in die EAE am Dittersdorfer Weg. Mehrere Monate später als geplant. Laut dem MDR und der Freien Presse, die recht neutral über die Ereignisse berichten, sind die Mehrzahl der Asylsuchenden Familien, Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Von den 544 geplanten Plätzen sind damit 155 (Februarausgabe Einsiedler Anzeiger) belegt. Protestlos bleibt die unangekündigte Ankunft jedoch nicht. Einige Dutzend Asylgegner – die Freie Presse spricht von 70 Demonstranten mehrheitlich aus dem rechten Spektrum – versammeln sich vor der EAE. Die Polizei verteilt Platzverweise und einige Anzeigen. Etwas spitzer formuliert beschreibt der Focus am 08. Januar 2016 die „beschämenden Szenen.“ Bei der Ankunft der Neuankommenden in Einsiedel sollen ihnen ausländerfeindliche Parolen und ein Hitler-Gruß entgegengeworfen worden sein. Ob die Protestler Einsiedler waren, lässt sich aus den Artikeln nicht herauslesen.

Bei der ersten Ortschaftsratssitzung nach dem Einzug versuchen die Anwesenden die Situation auch positiv zu bewerten und das Erreichte hervorzuheben. Eine „relativ geordnete Einrichtung“ gebe es jetzt in Einsiedel. Eine Ausnahme in ganz Sachsen, wie Falk Ulbrich in der Freien Presse vom 14. Januar 2016 zitiert wird. Überwiegend Familien seien untergebracht, was als Erfolg des monatelangen Protests wahrgenommen wird. Des Weiteren hat sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in einem persönlichen Gespräch mit dem Ortsvorsteher Falk Ulbrich unterstützend geäußert. Für die Zeit nach der Unterbringung will er helfen, „eine tragfähige Nachnutzung auf die Beine zu stellen.“

Was ist mit dem allwöchentlichen Protest passiert? Er hält weiter an. Jedoch mit weniger Zulauf. Laut der Freien Presse sind Anfang März lediglich noch 200 bis 300 Demonstranten auf die Straße gegangen. Der harte Kern also?

Die verstörenden Fotos der vermummten Fackelträger, die sich am 27. Februar 2016 abends zur EAE aufmachten, um ihre Protesthaltung auszudrücken, lassen jedoch ein beschämendes Gefühl aufkommen. Ein Gefühl, das automatisch mit Einsiedel verbunden ist. Wie der MDR berichtet, ermittelt mittlerweile der Staatsschutz in dem Vorfall.

Es ist ein widersprüchliches Bild, das durch die mediale Berichterstattung von Einsiedel und dessen Bewohnern entsteht. Einerseits wollen die Bewohner, so der Tenor der medialen Berichterstattung, nicht als Rechtsradikale diffamiert werden. Sie begründen ihren Protest mit der ungeeigneten Lage des Pionierlagers als EAE und der Unzufriedenheit mit der Asylpolitik. Andererseits werden aber Fenster vergittert und Alarmanlangen installiert. Es wäre falsch, Einsiedel gänzlich in die rechte Ecke zu kehren, zumal die Proteste als Plattform umliegender PEGIDA-Aktivisten und rechtsradikaler Gruppierungen genutzt werden. Doch fällt es schwer, die Sorgen vieler Einsiedler nachzuvollziehen, wenn man sich die existenziell bedrohten Situationen der Geflüchteten, die bei uns Schutz suchen, vor Augen führt. Ein Punkt, der in den Medien gänzlich ausgelassen wird, ist der Versuch, die Sicht der Asylsuchenden zu verstehen, eine Auseinandersetzung mit deren momentanen Situation. Vielleicht würde dies einige der „Sorgen“ verschwinden lassen.

nach obennach oben

nach obennach oben