ES-Spiegel - Das Magazin der Europa-Studien

Das Ende der Straße und das Haus am See

Laut einer Schätzung des UNHCR sind etwa 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht, um ihre Situation auf einem anderen Fleckchen Erde zu verbessern. Eine besondere Gruppe der Schutzsuchenden findet dabei zunehmend mediale Beachtung. Es handelt sich um Kinder und Jugendliche, die ohne die Begleitung von Sorgeberechtigten Zuflucht in einem anderen Land suchen. In Fachkreisen werden diese Kinder und Jugendlichen als unbegleitete Minderjährige (UM), unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) oder unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) bezeichnet.

Laut einer statistischen Erfassung durch die Kinder- und Jugendhilfe wurden 2014 11.642 unbegleitete Minderjährige in Deutschland in Obhut genommen. Das waren fast doppelt so viele wie noch im Vorjahr. Im November 2015 schätzte der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (BumF) deren Zuzug für 2015 auf über 30.000 Personen. Ende Januar 2016 sei die Zahl der unbegleiteten Minderjährigen auf 60.162 gestiegen.

Auch bei der Einigung auf das Asylpaket II waren unbegleitete Minderjährige wieder in den Medien präsent. Es stand die Frage im Raum, ob das Aussetzen des Familiennachzuges für Geflüchtete mit subsidiärem Schutz ebenso für allein eingereiste Kinder und Jugendliche gelten solle. Man einigte sich letztendlich darauf, dass in Härtefällen ein Nachzug möglich sein soll. Es ist ein schmaler Grat zwischen der Beachtung der Kinderrechte und des Kindeswohls auf der einen und den aufenthaltsrechtlichen Restriktionen und der Steuerung der Zuwanderung auf der anderen Seite. Oft gelingt diese Gratwanderung nur unzureichend – manchmal zum Leidwesen derer, die besonderen Schutz brauchen .

Eine steinige Straße

Aber was veranlasst Minderjährige eigentlich dazu, sich allein auf diesen gefährlichen Weg zu begeben? Laut des Migrationsforschers Bernd Parusel sind die Gründe vielfältig. Da wären, wie bei Erwachsenen, Verfolgung, Bürgerkriege, Armut oder auch mangelnde Zukunftsperspektiven. Außerdem würden sie fliehen, um Kinderarbeit, der Rekrutierung als Kindersoldaten, Genitalverstümmelung, Zwangsheirat oder -prostitution sowie familiärer Gewalt zu entkommen. Viele verlieren ihre Eltern aufgrund der Situation im Heimatland oder auf der Flucht. Manche würden auch als sogenannte Ankerkinder von ihren Familien geschickt, um diese später entweder nachzuholen oder ihnen beziehungsweise der ganzen Dorfgemeinschaft durch Rücküberweisungen ein besseres Leben zu ermöglichen. Einige suchten einfach nach Familienangehörigen im Zielland.

Haben sie sich dann bis zur Grenze der Europäischen Union durchgeschlagen, ist eine irreguläre Einreise oft nicht zu vermeiden. Denn um legal die Grenze passieren zu dürfen, benötigen Nicht-EU-Bürger in jedem Fall einen Reisepass, wenn nicht gar ein Visum. Jedoch ist es in Krisengebieten oftmals unmöglich Visa zu bekommen, da die Verwaltung nicht mehr aufrechterhalten werden kann oder weil Vertretungen der Zielländer nicht erreichbar sind. Außerdem würden viele unbegleitete Minderjährige wegen ihres Alters und ihrer Situation an den, von den Verwaltungen gesetzten, Voraussetzungen, wie Reisefinanzierung und Rückkehrbereitschaft, scheitern. So sie jedenfalls den Bundespolizisten bei der Einreise vermitteln können, dass sie Asylsuchende sind, müssen die Bundespolizisten das Jugendamt informieren. Das Aussprechen des Wortes „Asyl“ sollte genügen, um die Grenze passieren zu dürfen. Eine weitere beschwerliche Reise beginnt.

Vorläufige Inobhutnahme und Inobhutnahme

Was erwartet diese Kinder und Jugendlichen dann? Seit dem 1. November 2015 werden, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) informiert, unbegleitete Minderjährige, die nach Deutschland einreisen, zunächst durch das örtlich zuständige Jugendamt in Obhut genommen. Dieses vermittelt die Kinder und Jugendlichen an Verwandte, Pflegefamilien oder altersgerechte Einrichtungen. Ob eine anschließende Teilnahme am Verteilungsverfahren das Kindeswohl durch physische und/oder psychische Belastungen gefährden würde, entscheidet das Erstscreening. Enge soziale Bindungen können dabei Einfluss auf den Zielort nehmen. Der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge äußerte Kritik an der Verteilungspraxis, da sie den unvorbereiteten Ländern und Kommunen nicht ausreichend Zeit einräume, um geeignete Strukturen zu schaffen. So entstünden Notunterbringungen und damit Standardabsenkungen.

Während dieser vorläufigen Inobhutnahme findet auch die umstrittene Alterseinschätzung statt. Wenn Schutzsuchende ihre Heimat ohne Identitätsdokumente verlassen, können sie ihr Alter nur schwer nachweisen. Doch für das weitere Verfahren ist es maßgeblich. Nach § 42 Abs. 1 des Sozialgesetzbuchs VIII werden allein einreisende Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr in Obhut genommen. Ihnen steht die Unterbringung in einer altersgerechten Einrichtung, ein Vormund sowie Zugang zu Bildung zu. Ist das Jahr der Geburt unklar, müssen die zuständigen Behörden – meist die Jugendämter – das Alter und die Schutzbedürftigkeit im Rahmen des Clearingverfahrens bestimmen. Hierbei verschaffen sich die beteiligten Stellen unter Federführung des Jugendamtes zudem Klarheit über den Entwicklungs- und Bildungsstand sowie die Gesundheit der Kinder oder Jugendlichen, um zu ermitteln, ob Jugendhilfe zusteht. Wie Eva Britting-Reimer, Leiterin des Referates Grundlagen des Asylverfahrens im BAMF, bestätigt, kann jedoch „keine derzeit verfügbare Methode [...] das exakte Alter bestimmen.“

So stellt diese schwierige und folgenschwere Entscheidung eine Belastung für beide Seiten dar. Laut Britting-Reimer kommen zur Klärung Gespräche und Bewertungen des Verhaltens und der physischen Erscheinung als nicht-medizinische Methoden zum Einsatz. Wissenschaftliche Standards oder Vorgaben fehlten hier allerdings. So seien die Einschätzungen sehr subjektiv. Ärztliche Untersuchungen, wie die Feststellung der körperlichen Reife sowie ärztliche Maßnahmen, wie Röntgenaufnahmen der Zähne, Hände oder Schlüsselbeine erlaubten objektivere Beurteilungen. Letztere bedürfen allerdings der Einwilligung der Asylsuchenden. Die Genauigkeit schwanke jedoch abhängig von der Methode um beachtliche zwei Jahre. Diese können entscheidend sein.

Das anschließend zugewiesene Jugendamt ist erneut für die kindgerechte Unterbringung zuständig. Ein Vormund wird beantragt, welcher die Minderjährigen bis zur Volljährigkeit nach Heimatrecht juristisch vertritt. Somit würden beispielsweise Geflüchtete aus Togo bis zum 21. Lebensjahr entsprechend betreut werden. Zudem wird der Gesundheitszustand überprüft, der Erziehungsbedarf ermittelt sowie der Aufenthaltsstatus geklärt. Bleiberechte ergeben sich hierbei aus der Anerkennung einer Asylberechtigung, der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention, Gewährung des subsidiären Schutzes oder weiteren Abschiebungsverboten.

Entwicklung des Zuzugs unbegleiteter Minderjähriger - Weiterleitung zur Grafik

Nicht immer wird ein Asylantrag gestellt, wie beim Datenvergleich der Inobhutnahmen und der gesamten, von unbegleiteten Minderjährigen gestellten Asylanträge zu sehen ist. Im Jahr 2015 stellten unbegleitete Minderjährige etwa 3 Prozent aller gestellten Asylanträge in Deutschland. Wenn nach Abklärung und Abwägung mit der oder dem Schutzsuchenden ein Asylverfahren durch das BAMF nicht erfolgversprechend ist, stellt die Ausländerbehörde eine Duldung aus oder berät über weitere aufenthaltsrechtliche Möglichkeiten.

Andreas Müller, der sich mit weltweiter und irregulärer Migration auseinandersetzt, macht in einer Studie für das Europäische Migrationsnetzwerk (EMN) darauf aufmerksam, dass soziale Dienste sowie Nichtregierungsorganisationen häufiger von einer Asylantragstellung abraten. Unbegleiteten Minderjährigen falle es oft schwer, Asylgründe glaubhaft und nachvollziehbar vorzutragen. Zudem würden sie durch eine folgende Ablehnung stark belastet.

Das Asylverfahren

Wird jedoch ein Antrag auf Asyl durch Vormund oder Jugendamt gestellt, beginnt das Verfahren mit der Übermittlung persönlicher Daten an das BAMF oder eine Außenstelle im jeweiligen Bundesland:

  • Name, Vorname
  • Geburtsdatum/ nach Alterseinschätzung festgelegtes Geburtsdatum
  • Staats-, Volks- und Religionszugehörigkeit
  • Geburtsort
  • Sprachkenntnisse
  • Datum der Einreise
  • sowie die sogenannte Bestallungsurkunde des Vormunds.

Vormundschaften sollten hierbei durch speziell ausgebildete Privatpersonen übernommen werden. Häufig werden jedoch Amtsvormünder, also die Jugendämter selbst, eingesetzt.

Das Dublinverfahren findet an dieser Stelle nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes nur noch im Ausnahmefall statt. Im Sinne des Kindeswohls werden die Asylverfahren für unbegleitete Minderjährige mit erhöhter Priorität bearbeitet. Ist Deutschland für die Bearbeitung des Asylantrages zuständig, findet eine Anhörung durch „sonderbeauftragte Entscheider“ im Beisein des Vormundes statt. Diese Entscheider sollten neben Kenntnissen der rechtlichen Besonderheiten und kindertypischem Wissen des Herkunftslandes auch die nötige Sensibilität für besonders Schutzbedürftige mitbringen. Ihnen obliegt es, die Anhörung altersgerecht zu gestalten und kinderspezifische Fluchtgründe zu berücksichtigen, denn sie bildet die Grundlage für die Entscheidung über den Asylantrag. Parusel gibt hier zu bedenken, dass das Risiko für Fehleinschätzungen immer besteht.

Das Haus am See?

Dank der Aufklärungsarbeit und Sensibilisierung verschiedener Nichtregierungs­organisationen geht es mit dem Schutz der unbegleiteten Minderjährigen bergauf. Dennoch werden laut des Bundesfachverbandes unbegleitete minderjährige Flüchtlinge derzeit viele Minderjährige nicht angemessen in der Jugendhilfe untergebracht. Viele würden nicht, wie gesetzlich vorgeschrieben, in Obhut genommen, erhielten nicht genügend Gesundheitsleistungen, keinen Vormund und keinen unmittelbaren Zugang zum Bildungssystem. Grund dafür sei die fehlende Infrastruktur für eine derartig hohe Anzahl an Schutzsuchenden. Und so kommen die Kinder und Jugendlichen schließlich, nach einem langen Weg über steinige Straßen an und fragen sich: „Hier ist das Ende, aber wo ist das Haus?“ Dabei hat das alternde Europa doch junge, starke und ambitionierte Persönlichkeiten mit bedeutendem Entwicklungspotenzial so nötig.

nach obennach oben

nach obennach oben