ES-Spiegel - Das Magazin der Europa-Studien

Bild: Johannes Schmidt, alle Rechte vorbehalten

Test the West – Vom Ende des Westens wie wir ihn kannten und den Folgen für die transatlantischen Beziehungen – Ein Erfahrungsbericht

Früher, als Zigarettenwerbung noch nicht streng reguliert war, entschied sich ein Tabakkonzern für den Slogan „Test the West“. Das hatte in doppeltem Sinne etwas von Freiheit – im Kalten Krieg kam Westen nahezu selbstredend mit dem politisch gemeinten Attribut „frei“ daher und das Ausprobieren, das Testen, verwies auf die Wahlfreiheit des Konsumenten im kapitalistischen Teil der damaligen Welt. Das war eine ebenso knappe wie selbsterklärende Werbebotschaft, die jeder verstand und die positiv aufgenommen wurde, weil die Nachteile des Rauchens noch nicht aus dem Qualm ans Licht des öffentlichen Bewusstseins getreten waren.


Als der Berliner Senat sich Anfang der 1980er Jahre erfolgreich darum bemühte, einen Ableger der Stanford University in den amerikanischen Sektor zu holen, war der Westen noch der Westen. In Zeiten politischer Unsicherheit sind Gewissheiten besonders wichtig und in einer Mauerstadt ist Unsicherheit besonders präsent. Wenn man vor 1989 von Kreuzberg nach Mitte über den Checkpoint Charlie ging, war das zwar eine Süd-Nord-Verbindung, gleichzeitig bewegte man sich aber vom Westen in den Osten. Die geographische und die politische Verwendung des Begriffspaars Ost/West geschahen ohne weitere Erläuterung und es musste aus dem Sinnzusammenhang erkannt werden, was gemeint war. Mittlerweile stellt sich die Frage, ob es den Westen noch gibt. Jedenfalls den Westen, für den sich der Westteil des geteilten Berlins, der des geteilten Deutschlands und der des geteilten Kontinents Europas gehalten hatte und seine Inhalte, für die auch und gerade die Schutzmacht USA stand. Die Bundesrepublik Deutschland bekannte sich in ihrer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu Menschenrechten, Gewaltenteilung, einem Mehrparteiensystem mit staatlichen und zivilgesellschaftlichen Checks & Balances, freien Medien und einer marktwirtschaftlich verfassten Wirtschaftsordnung mit einer sozialen Dimension. Das europäische Einigungsprojekt lud in den Römischen Verträgen von 1958 alle europäischen Staaten ein, Teil einer Gemeinschaft zu werden, die sich den gleichen Prinzipien und Werten verpflichtet sah. Dazu wurde eine Rechts-, Wirtschafts- und Kulturgemeinschaft
geschaffen, deren endgültige politische Form nicht vorbestimmt war. Eingeladen wurde sozusagen zum gemeinsamen Bauen am europäischen Haus mit unterschiedlichen Vorstellungen, wohin das führen sollte.

"Mittlerweile stellt sich die Frage, ob es den Westen noch gibt."


Nach dem Ende der Sowjetunion drängten mittel- und osteuropäische Staaten unmittelbar nach Wiedererlangung ihrer Souveränität zuerst in die NATO und erst dann in die EU. Die NATO wurde nicht für die Sicherheit und den Fortbestand ihrer neu gewonnenen Autonomie als zentral angesehen. Sondern sie wurde - nicht nur geografisch - als noch westlicher als die EU empfunden, weil es eine transatlantische Organisation mit der USA als Zentralmacht war und ist. Und wenn man schon nicht der USA oder Kanada beitreten konnte, sondern „nur“ der EU, so war die NATO zumindest die direkte Option, zum Westen zu gehören. Dieser Westen stand für politische und wirtschaftliche Freiheitsrechte, für Wettbewerb und Rechtsstaatlichkeit. Seine negativen Seiten – z.B. Vereinzelung, Ungleichverteilung von Wohlstand - waren bekannt, aber klangen nach kommunistischer Propaganda und kamen nicht an gegen die schöne Erzählung von der Freien Welt. Die ökonomische und militärische Potenz, aber auch die populäre Leitkultur im Film, der Musik oder der Mode verkündeten eine Version des amerikanischen Traums, bei dem es nicht nur darum ging in Amerika sein individuelles Glück zu finden, sondern auch ein solches Bild in der Welt zu vermitteln, das bewundert und gefürchtet werden konnte, je nachdem wo man sich befand und wie sich die jeweiligen Interessenlagen darstellten. Auf jeden Fall war die amerikanische Präsenz hoch und das Wissen über Amerika größer als über andere Teile der Welt. Umgekehrt besaß und besitzt Europa für viele Amerikaner einen kulturellen Reiz, es gibt im „alten Kontinent“ viel Geschichte, Kunst und Kultur, auch attraktive Waren und Ideen. Als Sehnsuchtsort für Reisende ist Europa interessant. Aber es mehren sich Stimmen, die verkünden: Europa ist keine Weltmacht, altert und ist im Abschwung begriffen. Allenfalls erscheint es noch als wirtschaftlich gewichtiger Wettbewerber, aber kein ernstzunehmender Gegner bei Innovation, geschweige denn von militärischem Gewicht.


Als Stanford in Berlin eines von gleich mehreren europäischen Overseas Studies Centers errichtete, besaßen ungefähr 18% der US Amerikaner einen Reisepass. Alle anderen hatten nicht vor, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten zu verlassen. Und für Reisen nach Mexiko oder Kanada brauchte man damals keinen Pass. Interesse, Kenntnisse und Faszination waren und sind ungleich verteilt. Das hat viele Gründe, auf die im Einzelnen einzugehen hier nicht der Raum ist. Aber es hat auch eine Reihe von Konsequenzen und auf einige möchte ich eingehen. Europäische Integration wie sie seit den 1950er Jahren verlaufen ist, wäre ohne die Unterstützung der USA so nicht möglich gewesen. Auch ihren Wohlstand, den die einzelnen
Mitglieder durch ihre Teilnahme am Europäischen Binnenmarkt erwirtschaften konnten, hätten sie ohne den Sicherheitsschirm der NATO anders verwenden müssen. Statt ähnlich viel für Sicherheit auszugeben wie die USA, konnten die Europäer Wohlfahrtsstaaten aufbauen und Prioritäten wie soziale Gerechtigkeit und Umwelt setzen. Dennoch ermahnten alle US-Präsidenten ihre westlichen Partner auf der östlichen Seite des Atlantiks zu mehr Lastenteilung bei den Ausgaben für das Sicherheitsbündnis. Die waren und sind ungleich, sowohl absolut als auch hinsichtlich der Erfüllung der berühmten NATO-Selbstverpflichtung von 2% des Sozialprodukts. Das gilt auch dann, wenn man nicht nur die militärischen Ausgaben berücksichtigt, sondern die humanitäre Hilfe Europas in der Welt und alles, was mit dem Begriff „soft power“ gemeint ist. Dies ist zwar nur ein Aspekt der transatlantischen Beziehungen, so wie auch Handelsbilanzen nur eine Position in einer Gesamtwirtschaftlichen Bilanz sind. Aber solche Fokussierungen erzeugen bzw. verstärken Stimmungen, weil sie Fragen nach Gerechtigkeit aufwerfen.

"Krisen gehören zum europäischen Integrationsprozess [....]"

Wenn heute amerikanische Studierende aus dem Silicon Valley nach Deutschland kommen, dann sind ihre Motive vielleicht noch vielfältiger als früher. Sie sind neugierig auf Kultur, angefangen vom Oktoberfest, über Spuren des Mittelalters, des Barocks oder der NS-Zeit. Sie interessieren sich für zeitgenössisches Theater, Film oder Streetart, aber auch für deutsche wie europäische Innovationen und Ingenieurskunst. Sie vergleichen und erspüren Unterschiede und Gemeinsamkeiten wie Menschen ihrer Generation in diesem Teil der Welt leben, wie sie denken und wie sich das anfühlt. Neuerdings kommt aber auch das Motiv vor, dass man in Europa sucht, was man in den USA zunehmend vermisst. Für die einen ist das ein funktionierendes politisches System, das nicht zur Selbstblockade neigt und mehr als an Problemlösung von Machtinteressen geleitet ist.
Andere wollen eine Gesellschaft studieren, die Pluralismus verpflichtet ist, sich streiten kann und dabei nicht in eine Polarität verfällt, bei denen die einzelnen Gruppen sich feindlich gegenüberstehen und Kommunikation kaum mehr stattfindet. Besonders wenn man die intellektuellen Fähigkeiten besitzt, um an einer Eliteuniversität zu studieren, schmerzt es, wenn politisches Handeln nicht an der Kraft des Arguments, der logischen Konsistenz und der empirischen Überprüfbarkeit orientiert ist, sondern an der Mobilisierung von Gefühlen mit dem Ziel der Mobilisierung der eigenen Anhängerschaft. Gerade die Produzenten von Wahrheit und von überprüfbaren Fakten – Qualitätsmedien und Orte der Intellektualität – sind die natürlichen Feinde der Populisten. Denn ihre Arbeit entlarvt Lügner, dekonstruiert Drohkulissen und stellt dem Spiel mit Ängsten eine vernünftige
Alternative entgegen. Diversität und Pluralismus werden geschätzt und geschützt. Demokratie wird nicht als Diktat der Mehrheit verstanden, sondern Minderheitenschutz ist ein hohes Gut.


Freiheit bleibt die Freiheit des Andersdenkenden und gleichzeitig hat die Offene Gesellschaft gelernt, dass sie sich gegen ihre vielfältigen Feinde verteidigen muss, weil falsch verstandene Toleranz nicht nur als Schwäche angesehen wird, sondern das Ende der Offenen Gesellschaft
bedeutet. Umgekehrt verlangt es immer wieder eine Überprüfung, wie viel Freiheit im Namen von Sicherheit und der Verteidigung der Offenen Gesellschaft eingeschränkt werden darf. Nicht nur ein Ende des Westens wie wir ihn kannten ist eine Gefahr und die Konsequenzen kaum absehbar. Auch die hausgemachten und von außen nach Europa getragenen Probleme stellen das europäische Projekt vor eine schwierige Prüfung. Krisen gehören zum europäischen Integrationsprozess und manche argumentieren, dass solche konstruktiven Ungleichgewichte für die Dynamik geradezu konstitutiv notwendig sind. Es geht aber bei ihrer aktuellen Bewältigung nicht nur darum, wie es am Ende den Europäern damit geht, sondern es ist auch eine Frage für den Rest der Welt, wie attraktiv das liberale westliche Modell als Vorbild erscheint. Und das schließt neuerdings auch Teile Amerikas mit ein.

Prof. Dr. Ulrich Brückner beschäftigt sich mit politischen, institutionellen und wirtschaftlichen Fragen der Europäischen Integration. Seit 1991 unterrichtet er Europaseminare für Universitäten und Bildungsträger im In- und Ausland. Von 1994 bis 2002 hatte Ulrich Brückner an der FU Berlin den Jean Monnet Chair für Europäische Integration inne und betreut derzeit den Jean-Monnet-Chair an der Stanford University. Seither organisiert er diverse europabezogene Projekte unterschiedlicher thematischer Schwerpunkte. Weiterhin ist Brückner Mitglied des Expertendienstes TEAM Europe der Europäischen Union und unterrichtet unter anderem für das amerikanische Programm IES an der Humboldt Universität Berlin, in der Internationalen Diplomatenausbildung des Auswärtigen Amtes und dem Aufbaustudiengang Europawissenschaften der Berliner Universitäten.

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