ES-Spiegel - Das Magazin der Europa-Studien

Bild: Vanessa Beyer, alle Rechte vorbehalten

After the tipping point - politische Jugend in Moldau zwischen Resignation und Aufbruch

Im Herzen Chisinaus, der Hauptstadt der Republik Moldau, liegt ein Cafe, in welchem zwischen retro-sowjet Schick und moldauischen Wein die alternative Szene des Landes pulsiert. Im Cafe Propaganda treffen sich Journalist_innen, politische Querdenker und kreative Freigeister, um Ideen auszutauschen, zu diskutieren und zu philosophieren. Hier liegt neben gemütlichen alten Sesseln, der Geruch von Revolution in der Luft, auf die die Mehrheit der moldauischen Bevölkerung schon lange wartet. Während dieser Ort einen Funken der Hoffnung ausstrahlt, versinkt der Rest der Stadt im grauen Schleier der Desillusionierung. Vor allem die junge Generation trägt eine tiefe Enttäuschung gegenüber der Politik in sich und dies wirkt sich besonders auf ihre politische Partizipation aus. Das Fernbleiben von jungen Wähler_innen von den Wahllokalen ist akut. Bei den Präsidentschaftswahlen 2016 waren 10,11% der Jugendlichen (18-25) in der ersten Runde und 11,14% in der zweiten Runde [2] wählen. Erschreckend ist, dass 20% der Jugendlichen angeben, dass sie seit ihrem 18. Lebensjahr nicht an nationalen oder regionalen Wahlen teilgenommen haben. Bereits 66,7% der Jugendlichen glauben, dass ihre Stimme keinen Einfluss auf Regierung oder Politik hat [1].

Frustration über Korruption, Verlust des Vertrauens in die Politik und fehlende Orientierung der Eliten des Landes am Gemeinwohl sowie den Interessen der jungen Wähler_innen, haben dazu geführt, dass eine Generation ihr Wahlrecht nicht mehr wahrnimmt und sich aus dem politischen Geschehen zurückzieht. Zudem erschwert die Polarisierung der Gesellschaft und der politischen Kultur, dass junge Menschen politisch aktiv werden. Doch es gab einen Abschnitt in der Geschichte des jungen Staates, in dem die junge Generation verstärkt politisch Position bezogen hat. Diese einst politisch engagierte Jugend findet sich heute in Resignation wieder. Wo liegen die Gründe hierfür?

Smells like teen spirit

Eine Ursache für die Politikverdrossenheit der moldauischen Jugend findet sich in den Ereignissen des Frühjahres 2009 wieder. Im Jahr 2009 erlebte die Republik Moldau ein Jahr der Krise, des Wandels und Aufbruchs. Nach Bekanntgabe der Ergebnisse zu den Parlamentswahlen im April 2009 gingen Tausende von Bürger_innen in der Hauptstadt Chisinau auf die Straße, um gegen die “gekauften Wahlen” und den Sieg der kommunistischen Partei (Partidul Comunistilor din Republica Moldova, PCRM) zu demonstrieren. Besonders Studierende und Jugendliche beteiligten sich an diesen Protesten, eine Generation die in vielerlei Hinsicht in diesen Tagen an einen Wendepunkt kam. Am 07. April 2009 schlug der anfänglich friedliche Protest in gewaltsame Unruhen um und Demonstranten erstürmten den Parlamentssitz und das Präsidialamt. Zurück blieb Verwüstung und ein Gefühl des Aufbruchs. Doch dieses wurde bereits am nächsten Tag überschattet von der aggressiven Antwort der Regierung auf die Ereignisse der vorangegangen Tage, welche als “Putschversuch” der Opposition bezeichnet wurden und massive Gewalt durch die Polizei gegen Demonstranten legitimierte. Viele junge Menschen wurden willkürlich verfolgt, der Klassenräume und Studentenwohnheime verwiesen, vom Unterricht an Schulen und Universitäten ausgeschlossen, verhaftet, für Tage in Gewahrsam gehalten und ohne jegliche Transparenz verurteilt. Daraufhin verließ ein Großteil das Land, die meisten wollten nie wieder in politische Aktivitäten involviert werden.

"Die einst so politische Jugend Chisinaus ist desillusioniert."

Ende Juli entschieden die demokratischen Oppositionsparteien die Neuwahlen knapp für sich (51,32%). Dieser mit großen Hoffnungen verbundene Beginn einer Neuausrichtung der moldauischen Politik markierte nicht nur einen Umbruch in der Politik, sondern ebenso einen Umbruch für die politische Partizipation von jungen Menschen. Denn dieser Veränderung ging eine Bürgerbewegung, vorrangig durch Studierende und Jugendliche angeführt, voran, die sich gegen die autoritären Strukturen der Regierung sowie Korruption der Machtelite auflehnten. Doch der anfänglichen Euphorie wich eine bittere Ernüchterung. Der viel gefeierte und beschworene politische Wandel blieb aus, Skandale hielten an und Korruption fand ihren Weg zurück in die Politik. Nach der schlechten Errungenschaft der neuen pro-europäischen Regierung herrscht Enttäuschung und Resignation gegenüber der Politik, sagt Sergiu Boghean, ehemaliger Präsident der liberalen Jugendorganisation und aktueller Vertreter der Internationalen Föderation der Liberalen Jugend in Chisinau. Die einst so politische Jugend Chisinaus ist desillusioniert.

Starting from the bottom

Die Wirtschaft und das Sozialsystem der Republik Moldau liegen am Boden. Für die Jugend gibt es nur wenige Aussichten auf eine positive Zukunft. Erhöhte Arbeitslosigkeit, Armut, Unzufriedenheit mit ökonomischen und infrastrukturellen Gegebenheiten sowie der Frust über die politische Situation des Landes, lassen junge Menschen in das Ausland abwandern. Diejenigen, welche bleiben, verharren in politischer Starre. Die Mehrheit der Jugend ist mit der Demokratie des Landes unzufrieden [1]. Die Ereignisse des Jahres 2009 sind gleichzeitig dafür verantwortlich, dass die Zahl der ausreisenden Jugendlichen sowie deren Anteil an der Gesamtzahl der jungen Bevölkerung gestiegen (von 13,1% im Jahr 2008 auf 16,2% im Jahr 2014) [3] sind. Im Jahr 2014 lebten 24,6% der Jugendlichen (15-29) im Ausland [2]. Für Sergiu Boghean bedeutet dies eine neue Migrationswelle, die auch einen Hauptgrund für die geringe politische Beteiligung junger Menschen darstellt.

Doch eine wachsende Minderheit will auf die politischen Missstände aufmerksam machen. Zur jungen politischen Opposition gehört auch die PAS Youth – die Jugendorganisation der pro-europäischen Partei Aktion und Solidarität. Denn die moldauische Jugend ist sehr wohl an den zivilgesellschaftlichen Problematiken und den politischen Geschehnissen des Landes interessiert. Jedoch ist es schwer junge Menschen zu motivieren sich politisch zu engagieren, wenn das Bild der Politik in Moldau von Korruption und Politikern mit schlechtem Ruf geprägt ist, sagt Artur Mija, Generalsekretär und Vorsitzender der PAS Youth. Daher besteht ein wesentlicher Teil der Arbeit der PAS Youth aus der Vermittlung demokratischer Grundprinzipien und der Entwicklung eines Verständnisses für Politik. Dabei sollen die Kampagnen auch das Bewusstsein für aktuelle politische Themen steigern, um das Interesse der Jugendlichen zu wecken. Denn ohne den Zugang zu relevanten Bildungsangeboten sinkt auch die politische Teilhabe von jungen Menschen [1]. Neben politischer Bildungsarbeit thematisiert die PAS Youth auch ganz grundlegende Bedürfnisse wie die Hygiene in Schulen und die Arbeitslosigkeit der Jugend. Denn wenn wir wirklich etwas erreichen wollen, müssen wir von ganz unten beginnen, gibt Artur Mija zu verstehen. So hat die Implementierung systematischer Ansätze und Strategien wie der National Youth Strategy 2020 der Regierung keine relevanten Veränderungen nach sich gezogen, da es an basisdemokratischen Elementen und Verständnis fehlt. Für Artur Mija verstehen diese Experten auf Regierungsebene die Situation der Menschen vor Ort nicht und entwickeln angebliche Lösungsansätze vorbei an den Bürger_innen.

Junge Menschen wollen gehört werden!

Als zunehmende Minderheit besteht für junge Moldauer_innen die Gefahr, weiter aus dem Gesichtsfeld der Gesellschaft zu verschwinden. Das Desinteresse der Politik an jugendspezifischen Themen und die existenziellen Herausforderungen der Jugend befördern eine geringe Wahlbeteiligung und somit einen nie endenden Teufelskreis. Für Sergiu Boghean ist vor allem wichtig, dass sich die Einstellungen der Regierungsparteien gegenüber jungen Menschen ändern und diese sich um Jugendfragen kümmern müsssen. Andernfalls sinkt die Jugendbeteiligung weiter, und die Chancen für dringend notwendige Veränderungen nehmen ab.

Für Artur Mija ist der einzige Weg, einen wirklich wertvollen Beitrag zu leisten, der politische Weg, um die Regierung unter Druck zu setzen, endlich Veränderungen im Land anzustoßen. Und wenn dieser Weg einmal eingeschlagen wurde, gibt es kein Zurück mehr. Es erfordert Mut die Regierung offen zu kritisieren, Korruption und oligarchische Verstrickungen zu thematisieren, wenn man sich weiterhin sicher im öffentlichen Raum bewegen will. Ein weiterer Grund für viele junge Menschen ihre Meinung nicht offen kund zu tun.

Der Antrieb einer engagierten jungen Minderheit ist nur die Hoffnung. Es ist aber diese Hoffnung auf eine funktionierende Demokratie und eine positive Zukunft für die Jugend in der Republik Moldau, die die wenigen dieser jungen Menschen noch antreibt. Dabei besteht die große Herausforderung der Jugendlichen darin, eine für ihre Lebenswelt adäquate Möglichkeit zur Partizipation zu finden. Denn eines wünschen sich alle – ihre Stimme soll gehört werden und ihre Stimme soll Veränderung bewirken .

Die Recherche zu diesem Artikel fand im Rahmen einer Studienreise der Deutschen Gesellschaft e.V. in die Republik Moldau statt, die vom Auswärtigen Amt gefördert wurde.

nach obennach oben

[1] Center of Sociological Investigation and Marketing (CBS-AXA) of Moldova (2016): Young Moldova: Problems, Values and Aspirations. Research into the opinions of young people in the Republic of Moldova 2016-2017. Chisinau.

[2] OECD Development Centre (2018), “Youth Well-being Policy Review of Moldova”, EU-OECD Youth Inclusion Project, Paris.

[3] National Institute for Economic Research. (2015): DEMOGRAPHIC BAROMETER, SITUATION OF YOUTH IN REPUBLIC OF MOLDOVA: FROM GOALS TO OPPORTUNITIES. Chisinau

nach obennach oben