ES-Spiegel - Das Magazin der Europa-Studien

Foto: Paulina Mayer, alle Rechte vorbehalten

NOTAP – Warum das Salento gegen eine neue EU-Gas Pipeline kämpft

Es ist Sonntagabend, der 19. November 2017. In Deutschland wird an diesem Abend die FDP die Jamaika-Sondierungen abbrechen, Robert Mugabe wird nicht zurücktreten und in Lecce, ganz im Süden von Italien, im Süden der Europäischen Union (EU), wird eine Gruppe von 250 Menschen gegen die geplante Transadriatische Pipeline (engl. Trans Adriatic Pipeline, kurz TAP) protestieren. Sie sind nicht viele, blockieren auf ihrem Weg durch die Innenstadt aber die Straßen, verteilen Informationsblätter, bilden immer wieder Sprechchöre und halten die zahlreichen Menschen auf den Straßen auf. NO TAP - das sieht man nicht nur auf den Transparenten der Protestierenden, sondern überall im Salento, der Region am Absatz des italienischen Stiefels. NO TAP - Kein Trinkwasser? Weit gefehlt, am Ende aber vielleicht doch gar nicht so weit weg… Begeben wir uns also auf eine kleine Reise durch das Salento.

Diese Reise beginnt, ganz in Salentomanier mit einem Espressokännchen, das auf einer Gasplatte Kaffee kocht. Das Gas hierzu bezieht Italien laut Statistiken von 2010 zu rund 35 Prozent aus Algerien, zu 30 Prozent aus Russland, zu 12 Prozent aus Libyen und zu 11 Prozent aus Norwegen.[1] Wie anfällig das Versorgungsnetz in Italien jedoch ist, zeigte sich im Dezember 2017, als die Explosion in einem österreichischen Gaswerk zu Energieengpässen in Italien führte.[2]

Bereits zu Beginn der 2000er Jahre wurde auf EU-Ebene der Bau eines „Südlichen Gaskorridors“ besprochen. Dieses Projektvorhaben genoss im Rahmen der Leitlinien der EU für die transeuropäische Energieinfrastruktur als Vorhaben von gemeinsamem Interesse (Projects of Common Interests (PCI)) im Bereich Energie und als Stromverbundziel der Europäischen Kommission besondere Priorität.[3] Die Kommission erhofft sich von der neuen Pipeline eine Diversifizierung der europäischen Energieversorgungsquellen und Transportrouten; eine höhere Energieversorgungssicherheit; und eine Steigerung des Wettbewerbs aufgrund eines größeren Gasvolumens auf dem europäischen Markt. Als Brückentechnologie ist Erdgas weiterhin interessant, denn es könnte als Teil eines Energiemix den Ausbau erneuerbarer Energien in der EU fördern.[4] Verschiedene Projekte wurden diskutiert, um das Gasnetz der EU mit den Gasfeldern im Kaspischen Meer zu verbinden.[5] Schließlich wurde der Bau der Trans-Adria-Pipeline beschlossen, die an die bereits bestehenden Pipelines in Aserbaidschan (Gasfeld Schah Denis), Georgien und in der Türkei anknüpfen und ab der türkisch-griechischen Grenze das Gas über Griechenland und Albanien nach Italien transportieren soll. Dort soll es an sämtliche weitere Gasnetze angeschlossen werden und Ziele in Süddeutschland, Österreich und im weiteren Italien versorgen. (siehe Grafik https://de.wikipedia.org/wiki/Transanatolische_Pipeline#/media/File:TAP_TANAP_SCP_Schah_Denis.png).

"Melendugno lebt vom Tourismus aber auch von den Olivenbäumen."

Die Länder, welche die Pipeline planmäßig durchkreuzt, erhoffen sich in erster Linie eine bessere ökonomische Entwicklung und langfristige Arbeitsplätze.[6] Im Jahr 2015 begann die TAP AG, eine Unternehmensgruppe bestehend aus BP (20%), SOCAR (20%), Snam (20%), Fluxys (19%), Enagás (16%) und Axpo (5%)[7], dann mit dem Bau der ersten Rohre in Albanien.

Als im Frühjahr 2016 die Arbeit auf dem italienischen Festland begonnen werden sollte, gab es jedoch Gegenprotest. In Melendugno, einem Örtchen wenige Kilometer vom Meer entfernt, sollte auf 20 Hektar eine Empfangsstation samt Kontrollzentrum für die Rohre errichtet werden. Für diesen Ausbau müssten aber mehrere hundert alte Olivenbäume der neuen Pipeline weichen.

Proteste dagegen gab es bereits im April 2017, als ca. 200 Menschen gegen die Abholzung der Bäume demonstrierten. Eine kleine Gruppe von etwa 20 Menschen besetzte die Zone und übernachtete dort. Eine dieser Personen ist Simonetta, eine junge herzliche Frau, die in Lecce in der Bar ihrer Eltern sowie in einem Theater als Schauspielerin arbeitet. Sie setzt sich seit einem Jahr aktiv gegen TAP ein. Simonetta und ihre Schwester nehmen mich mit zu einer Demonstration am 6. Dezember in Melendugno. Ob ich etwas Bestimmtes mitbringen sollte, frage ich vorab. „Nothing, just POSITIVITY!“ schreibt sie.

Zu der Demonstration riefen die Geschäftsinhaber_innen von Melendugno auf, weswegen alle Läden geschlossen sind und große NO TAP Plakate an den Fenstern vom gemeinsamen Protest verkünden. Auch die Schulen haben heute anlässlich der Demonstration zu. Morgens um 9 Uhr versammeln sich ca. 5000 Menschen allen Alters und ziehen in einem lauten und langen Marsch durch die sonst wie ausgestorbene Stadt.

Melendugno lebt, wie praktisch alle Städte hier in Apulien in Meeresnähe, vom Tourismus aber auch von den Olivenbäumen. Letztere sind nicht nur Arbeitsbeschaffung, sondern für viele Menschen im Salento tief mit ihrer Heimat, ihrer Selbstbestimmung und ihrem Stolz verbunden. Wie sehr dies die Menschen bewegt wird deutlich, als ein Teil des Demonstrationszuges von der geplanten, autorisierten Route abweicht und geradewegs zur „Zona Rossa“, der roten Zone marschiert. Dort, wo die große Baustelle vom TAP Projekt ist und wo seit November 2017 mithilfe einer alten Regelung aus Mussolinis Zeiten eine militärische Zone eingerichtet wurde, umzäunt mit Stacheldraht und unter ständiger polizeilicher Beobachtung. Der Zugang zur Zone ist Menschen, die dort Land besitzen, nur mit einer speziellen Erlaubnis gestattet, allen anderen gar nicht. Wer sich dem widersetzt, kann sich Platzverweise von mehreren Jahren einhandeln.

Der Demonstrationszug versammelt sich vor dem Eingang der roten Zone und richtet lautstarken Protest gegen die dort postierten, gut geschützten Polizisten. Ein Mann tritt nach vorne und schreit außer sich, dass die Polizisten die Menschen auf ihr Land lassen sollten.

"Sofort den Bau der Pipeline stoppen."

Auf der Demonstration und in Gesprächen mit verschiedenen anderen Teilnehmer_innen wird deutlich, dass die Menschen große Sorgen vor einer in ihren Augen konkreten, durch die Pipeline ausgelösten Bedrohung für Umwelt und Gesundheit haben.[8] Dem Versprechen der TAP AG, die Bäume nach Abschluss der Bauarbeiten wieder einzupflanzen und auch sonst zu versuchen, keinen Schaden in der Natur zu verursachen, wird ebenso misstraut wie den Projekten der AG, welche die regionale Entwicklung hier fördern sollen (u.a. Workshops für Restaurantinhaber_innen und Englischkurse). Diese Maßnahmen werden als Schweigegeld aufgefasst und kollektiv abgelehnt. Simonetta kommentiert: „They play with people's needs!“. Und hier scheint wirklich der Kern des Protests zu liegen: Die Menschen im Salento fühlen sich allein gelassen im Kampf um „ihr“ Land, ihre Heimat. Sie sind Eingriffen „von oben“ in ihr Leben überdrüssig. Es wurde weder ein Referendum abgehalten noch in anderer Weise Kontakt zu den Menschen aufgenommen. Zudem äußerten viele Menschen den Verdacht, dass bei dem ganzen Projekt die Mafia involviert sei. In den Augen der TAP Gegner_innen verdienen große ausländische Energieunternehmen und eventuell gar die Mafia viel Geld, auf ihren Kosten. Im Kampf dagegen sehen sich die Menschen hier allein gelassen. Einige Bürgermeister vor Ort seien auf Seiten der TAP Gegner, berichtet Simonetta, bisher hielten sich deren Einflussmöglichkeiten aber in Grenzen. Zwar berichten regelmäßig lokale Zeitungen und Online-Portale über die Demonstrationen und Geschehnisse rund um die NO TAP Bewegung, doch außerhalb Apuliens ist der Protest nahezu unbekannt, geschweige denn außerhalb Italiens. Simonetta erzählt von einem Gespräch mit einem Journalisten der führenden italienischen Nachrichten- und Presseagentur ANSA. Ihr wurde unmissverständlich mitgeteilt, dass das Thema nicht wichtig genug sei. Würde sich dagegen ein_e Demonstrant_in verbrennen, sähe das anders aus, so laut Simonetta der Journalist.

Auf die Frage, was zu tun sei, sind sich die meisten Protestierenden einig: Sofort den Bau der Pipeline stoppen. Die Rolle der EU sehen sie in diesem Punkt sehr kritisch. Viele sind sich zwar bewusst, dass die EU im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) viele Projekte in Apulien finanziell unterstützt. Aber in Sachen TAP ist sie doch viel zu weit weg von den Bürger_innen. Die Demonstrierenden erwarten, dass das Projekt abgebrochen wird und sich die zuständigen Stellen in Italien und der EU ernsthaft mit nachhaltigen Alternativen beschäftigen. Warum nicht auf die Energie setzen, deren Ressource in Süditalien in Masse vorhanden ist, und in Solarenergie investieren? Dies würde auch den Kurs der italienischen Energiepolitik weiterfahren; bereits 2014 rangierte Italien europaweit auf Platz zwei, was den Ausbau erneuerbarer Energien anging.[9]

Wäre der Wunsch nach Alternativen wirklich vorhanden, würde er auch umgesetzt, so die Meinung von Simonetta und ihren Mitstreiter_innen. Sie sind trotz ihrer „Untermacht“ optimistisch, einen Abbruch der Bauarbeiten zu erreichen. Bis dahin aber werden wohl noch einige Proteste stattfinden und Espressotässchen getrunken werden.

// Eine Fotostrecke zu dieser Thematik ist hier zu finden!

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[1] Italien setzt Notstandsplan in Kraft, FAZ, 12.12.2017. http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/gasversorgung-italien-setzt-notstandsplan-in-kraft-11641607.html.

[2] Gas-Explosion in Österreich löst Energie-Notstand in Italien aus, handelsblatt. https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/12/12/gas-explosion-oesterreich-loest-energie-notstand-italien-aus/

[3] PCI-Projects of Common Interests- Erklärung: http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-17-4708_en.htm. Auflistung aller Projekte: https://ec.europa.eu/energy/sites/ener/files/documents/annex_to_pci_list_final_2017_en.pdf.

[4] Südlicher Gaskorridor und Südkaukasus, FES. https://dgap.org/de/think-tank/publikationen/weitere-publikationen/s%C3%Bcdlicher-gaskorridor-und-s%C3%Bcdkaukasus.

[5] Südlicher Gaskorridor und Südkaukasus, FES. https://dgap.org/de/think-tank/publikationen/weitere-publikationen/s%C3%Bcdlicher-gaskorridor-und-s%C3%Bcdkaukasus.

[6] http://www.mittelbayerische.de/wirtschaft-nachrichten/trans-adria-pipeline-schafft-jobs-21840-art1379900.html

[7] TAP AG—About us. https://www.tap-ag.com/about-us.

[8] Ten reasons to say NO to the Trans Adriatic Pipeline (TAP), Re:Common, 31.07.2014. https://www.recommon.org/eng/ten-reasons-say-trans-adriatic-pipeline-tap/

[9] Italien setzt weiter auf erneuerbare Energien, Germany Trade & Invest, 11.09.2015. https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Maerkte/suche,t=italien-setzt-weiter-auf-erneuerbare-energien,did=1313446.html.

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