ES-Spiegel - Das Magazin der Europa-Studien

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Die Konstruktion europäischer Wunschbilder - Im Gespräch mit Sebastian Liebold

Sebastian Liebold promovierte 2011 an der TU Chemnitz, veröffentlichte 2012 sein Buch "Kolloboration des Geistes", in welchem er zu den Beziehungen deutsch-französischer Intellektueller forschte. Dabei macht er darauf aufmerksam, dass Intellektuellen durchaus eine Rolle in aktuellen Debatten zukommt.Sein Vortrag zur aktuellen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Intellektueller "Einigkeit im Gegensätzlichen? Frankreich- und Deutschlandbilder der intellektuellen Kollaboration" am 9. Dezember 2017 an der Politischen Akademie in Tutzing, beschäftigte sich ebenso mit dieser Thematik. Vanessa Beyer sprach mit ihm über vergangene und gegenwärtige Wunschvorstellungen Europas und welchen Einfluss Intellektuelle heute ausüben können.

Herr Liebold, in ihrem 2012 veröffentlichten Buch „Kollaboration des Geistes“ gehen Sie von einem als stark empfundenen allgemeinen Krisenbewusstsein aus, welches sich vor und nach 1930 in Deutschland und Frankreich verbreitet hat. Zurzeit wird ebenfalls von einer Krise Europas ferner der Europäischen Union gesprochen. Denken Sie, dass erst das Krisenbewusstsein eine tatsächliche Krise schafft?

In Europa herrschte nach dem 1. Weltkrieg eine ganz andere Situation als heute. Es gab nur erste zaghafte Bemühungen der europäischen Staaten, eine Art erste gemeinsame Bewegung „von oben“ zu schaffen. Neben dem Völkerbund existierten bereits einige europäische Ansätze, unter anderem die paneuropäische Bewegung von Richard Coudenhove-Kalergi, aber noch keine europäische Union oder eine politische Gemeinschaft. Die Staaten haben gegeneinander gearbeitet. Verstärkt wurde die damalige Krise durch die Weltwirtschaftskrise 1929, welche insbesondere Deutschland schwer traf, da Reparationszahlungen zu leisten waren. Aber nach 1930 kam es zu einer Verschärfung der herrschenden Krise(n) durch einen erstarkenden Nationalismus, welcher viel stärker war als heutige nationalistische Tendenzen populistischer Parteien. Die anti-europäischen Denker der damaligen Zeit werden meist in die Kräfte der konservativen Revolution eingeordnet, da diese eine Rückkehr zum vor-demokratischen System bevorzugten. Auch in Frankreich gab es antidemokratische Kräfte, Links- wie Rechtsintellektuelle. Ich will von den zweiten sprechen, die gegen die europäische Einigung und für eigenständige Nationen votierten. Man kann behaupten, dass damals eine allgemeine Krisenzeit herrschte, welche ein deutliches Unsicherheitsbewusstsein nach sich zog. Heute haben wir in abgeschwächter Form auch eine politische Krisenzeit. Es bestehen große Unterschiede, aber einiges ist vergleichbar.

In meinem Buch stütze ich mich vor allem auf das Nationalbewusstsein, welches durch das Festhalten an der Nation in Zeiten zwingender Kooperation das Krisenbewusstsein hervorbrachte. Die Schuld für die Wirtschaftskrise wurde bei anderen gesucht, und man war so nicht in der Lage, eine gemeinsame politische Einheit zu schaffen. Da sind wir heute viel weiter. Es gibt funktionierende Gremien, welche auch bei aller Kritik an der Europäischen Union für den Ablauf der alltäglichen Arbeit sorgen. Auf der anderen Seite kann eine Krise durch das Wirken Intellektueller und geistiger Bewegungen verschärft werden, wenn man einen Blick auf Europa-Denker der 1930er Jahre wirft.

Das Krisenbewusstsein vor und nach 1930 hielt die liberale parlamentarische Demokratie für ein vermeintliches politisches „Auslaufmodell“ aus dem 19. Jahrhundert. Gleichzeitig wurde die Lösung aller Probleme in der Hinwendung zu einer nunmehr kollektivistisch-autoritär geprägten Ordnung gesehen. Solche nationalistischen Tendenzen sind auch aktuell wieder zu verzeichnen. Kann hier von einer Wiederholung der Geschichte gesprochen werden?

Eine direkte Wiederholung, nein. Aber man kann damals feststellen, dass in Deutschland die Demokratie der Weimarer Zeit sehr stark diskreditiert wurde durch das schwere Erbe der unmittelbaren Nachkriegszeit des ersten Weltkrieges. Aber es kam auch Mitte der 1930er Jahre in Frankreich vermehrt zu Krisensituationen, in welchen sehr rigide antidemokratische Systeme ins Auge gefasst wurden, meist mit starken Führungsgestalten. Autoren wie Bertrand de Jouvenel, André Germain und Alphonse de Châteaubriant haben beispielsweise gesagt, man müsse zurück zu einer autoritären, zentral gelenkten Staatsordnung mit einem abgeschwächten Parlament, ohne eigenständige Gesetzgebungskompetenz und einer Art Volksgemeinschaft, die sehr stark an Gleichheit, Einheit und Patriotismus orientiert ist. Fremde waren da natürlich nicht so gern gesehen.

Bereits damals beschäftigte Frankreich als Einwanderungsland die Frage der Überfremdung. Heute haben wir in solchen sozialen Fragen eine ähnliche Situation. Aber man kann anhand der nationalistischen Orientierungen der Anti-Demokraten von damals sagen, dass der Anti-Liberalismus heute (noch) schwächer ist. Die Gefahr starker anti-liberaler Tendenzen besteht dennoch fort. Nehmen wir Österreich als Beispiel: Die Schließung der Grenzen war ein großes Thema der letzten eineinhalb Jahre. Trotzdessen steht dahinter eine intakte liberale Demokratie. Man will nicht plötzlich den Parlamentarismus abschaffen. Also gibt es qualitative große Unterschiede zu damals, aber eine ähnliche Krisenwahrnehmung.

Anhand der genannten Autoren zeigt sich weiterhin, dass Intellektuelle auch für die Krise schreiben. Dahinter steckt ein bisschen das im Journalismus genutzte Prinzip „Sex sells“: Eine Krise ist immer interessanter als die Normalität. Journalisten vermuten: „Wir haben eine Krise!“ und die Intellektuellen sekundieren: „Ja, aus den und den Gründen haben wir eine Krise. Das geistige Leben geht den Bach runter.“ Hier ist als aktuelles Beispiel die Pariser Erklärung 2017 zu nennen, worin bekannte europäische Philosophen eine Definition vom „wahren Europa“ geben. Der Krise wird ein wenig hinterher geschrieben. Die politischen und wirtschaftlichen Fundamentaldaten sind eigentlich positiver.

In Ihrem Buch vertreten Sie die Ansicht, dass hingegen der allgemeinen Auffassung, Intellektuelle immer noch Gehör finden. Welche Rolle könnten diese in Krisenzeiten, wie wir sie gerade erleben, einnehmen?

Intellektuelle wollen Einfluss nehmen. Die weitverbreitete These, dass geistige Entwürfe für Europa keinen Einfluss mehr haben, ist meines Erachtens falsch. Zum ersten fungieren sie als Impulsgeber. Sie schreiben einen großen Text wie die Pariser Erklärung; das ist wie Luthers Thesenanschlag. Heute wird etwas ins Internet gestellt und findet hierüber Verbreitung. Sie sind also Lieferanten von Argumenten, auf welche spätere Debatten eingehen. Beispiel: Ein wichtiger Punkt der Pariser Erklärung ist der Heimatbegriff, dass Geschichte und gemeinsame Erfahrungen wichtig sind und die christlichen Wurzeln Europas als kulturelle Tradition. Dies trifft auf Resonanz, teils auf undifferenzierten Widerspruch und wird so verbreitet. Beispielweise wird der französische Skandalpublizist Michel Houellebecq stark angefeindet. Er provoziert, so wie viele Intellektuelle. Also gilt es zu betrachten, inwiefern Autoren und deren Argumente im Netz verbreitet sind und in Blogs oder bei Facebook rezipiert werden. Welche Intellektuellen haben mehr an Universitäten Einfluss, welche in Publikumszeitschriften? Intellektuelle wie Jürgen Habermas mit seiner europäischen Idee „Zur Verfassung Europas“ haben großen Einfluss. Wenn Defizite auf normativer Ebene feststellbar sind, gibt es sofort die Frage, wie diese Ordnung in Zukunft aussehen soll. Ein weiteres Beispiel ist Hans Magnus Enzensberger mit seinem Bändchen „Sanftes Monster Brüssel“, in welchem er die EU treffend als technokratische Institution beschreibt. Und dass die Beteiligung auf der unteren Ebene weniger ausgeprägt wäre als es wünschenswert erscheint. Diese Argumente werden nicht in praktische Politik umgesetzt, können aber Druck auf Politiker ausüben.

"Sie schreiben einen großen Text wie die Pariser Erklärung; das ist wie Luthers Thesenanschlag."

Das genaue Gegenbild zu den Provokateuren sind die Vermittler. Intellektuelle können wie vormals in der Zwischenkriegszeit vermitteln. Wir müssen den Streit zwischen den Nationen und die Widersprüche ausgleichen; müssen uns zu Diskussionsrunden zusammenfinden und eine gemeinsame europäische Idee formulieren. Europa als Idee ist keine Idee des Scheiterns. Es kam immer wieder zu Weiterentwicklungen der Institutionen und Verträge. Viele haben sich Gedanken darüber gemacht, was eigentlich eine europäische Identität ist. Man sagt immer, es gibt noch keine gemeinsame europäische Identität – aber diese Debatte in einem gemeinsamen öffentlichen Raum zeigt, dass Anfänge einer solchen gemeinsamen europäischen öffentlichen Wahrnehmung durchaus bereits vorhanden sind.

Eine europäische Intellektuellen-Zusammenarbeit gibt es durchaus, und diese kann man ganz unterschiedlich einteilen. Einmal eher politisch konnotiert mit beispielsweise linksorientierten oder christlich-konservativen Intellektuellengruppen, welche eng zusammenarbeiten (siehe Pariser Erklärung). Weiterhin gibt es Intellektuellenbünde, die gewerkschaftlich grundiert sind, oder zivilgesellschaftliche Vereine und Verbände, welche andere geistige Fragen verfolgen. Besondere Impulsgeber europäischer Intellektuellen-Zusammenarbeit sind ebenfalls die Universitäten. Die hohe Mobilität der Studenten und der Professoren, welche verschiedene Universitäten in Europa erlebt haben, tragen zu einem regen Austausch bei.

Welche anderen Impulsgeber für europäische Ideen gibt es?

In den letzten Jahren etablierten sich von Bürgern initiierte Bewegungen, welche sich nicht mehr auf die als theoretisch empfundenen Entwürfe der großen Intellektuellen beziehen wollen. Ein gutes Beispiel ist hier „Pulse of Europe“, welche auch in Chemnitz aktiv ist, sich am Marx-Kopf trifft und Reden für Europa hält. Hieran ist erkennbar, dass die meisten klar definierte und für alle verständliche Forderungen praktisch umgesetzt sehen wollen. Die Bürger tun sich zusammen, um verständlich zu machen, was in Europa bewegt werden kann.

Wie haben diese mit Konzepten und Theorien Ihrer Meinung nach dazu beigetragen, dass gewisse europäische Ideen oder auch Wunschvorstellungen von Europa erschaffen und aufrechterhalten wurde?

Wunschvorstellungen von Europa sind immer dann besonders stark, wenn das derzeitige System für nicht funktionsfähig oder unwichtig erachtet wird – also in Krisenzeiten. Das Gegenbild dazu war die EU in den 1990er Jahren, als die Gemeinschaft verstärkt neue Mitglieder aufgenommen hat. Die Erweiterung war hier immer positiv konnotiert und das Gesamtkonzept europäische Integration wurde kaum angezweifelt. Heute existieren mehr Kritikpunkte. Wunschbilder in den 1930er Jahren haben Intellektuelle des nationalsozialistischen Deutschlands beschrieben und die französische Demokratie kritisiert. Sie sagten, dass diese die Wirtschaftskrise nicht so gut bewältigen kann wie Deutschland. Es wurde ausgeblendet, dass die Bürger politisch drangsaliert wurden. Durch diese Annahme haben sie ein Wunschbild von einem autoritären Europa geschaffen. Der Misskredit der damaligen Zeit ist, dass die Denker gesagt haben: Eine autoritäre Ordnung ist durchaus ein für die Zukunft geeignetes Bild. Heute existiert die liberale Wunschvorstellung vom Europa freiheitlicher Staaten mit definierten Grundrechten. So verbreiteten sich durch die EU-Osterweiterung auch der „Acquis communitaire“ und damit die Grundrechte und deren juristische Verankerung in Osteuropa, das noch mit dem Erbe des Sozialismus gehadert hatte. Apropos Sozialismus: Mit Europa ist auch die Frage Sozialismus vs. Neoliberalismus neu entflammt. Schließlich trugen die Krisen innerhalb Europas – Finanzkrisen, Subprimekrise, Bankenkrisen – zu einer verstärkten Debatte bei, wie man die Wirtschaftsordnung unterhalb der politischen Ordnung gestalten kann. Auch hier üben Intellektuelle einen riesigen Einfluss aus. Neben dem französischen Ökonomen Thomas Piketty mit seinem sozialistischen Entwurf reihen sich weitere europäische sozialistische Entwürfe wie der von Sahra Wagenknecht und ihrem Buch „Freiheit statt Kapitalismus“.

Wenn ich Studenten frage, was sie für Lebenseinstellungen haben – man will dem eigenen way of life folgen, man will sich nicht reinreden lassen, der Staat soll nicht zu viel entscheiden –, sehe ich fast ausschließlich liberale Grundsätze, welche die Studenten auf persönlicher Ebene gutheißen, selbst dann, wenn sie sich etwa für einen Gemeinschaftsgarten engagieren. Politisch werden diese meist nicht so in eine Wahlentscheidung umgesetzt. Aber sie gehören zum liberalen Wunschbild von Europa. Zudem gibt es derzeit vor allem durch die Populisten propagierte stark abgegrenzte nationalistische Weltbilder: Europa als Raum eigenständiger Staaten mit weniger Kooperation untereinander und somit ein Zurückfahren der Integrationsbemühungen mit geringeren Kompetenzen der Europäischen Union, eine Rückverlagerung der Aufgaben auf die Nationalstaaten. Zum Teil werden die Schließung von Grenzen sowie die Ausweisung von Ausländern gefordert. Das sind die Ideen, welche wir eher als anti-integrationistische Ideen betrachten. Aber dies ist natürlich auch ein Wunschbild. Hier wird ein europäisches Bild so entworfen, dass Europa aus abgegrenzten Nationalstaaten besteht. Dies könnte man kritisieren oder aber fragen, welche berechtigten Kritiken an der bisherigen europäisch verfassten Ordnung bestehen. Zu wenig diskutieren wir über kulturelle Eigenheiten von Staaten oder Regionen.

Sind gewisse Wunschvorstellungen von Europa so fest verankert in den Köpfen der Menschen, dass diese eine Weiterentwicklung der Europäischen Union behindern könnten?

Dies ist keine einfache Frage, da man sich nicht so sicher sein kann, welche konkreten Wunschvorstellungen von Europa in den Köpfen der Menschen vorhanden sind. Gehen wir von der Nachkriegszeit aus. Man dachte, dass Europa stark von den Nationalstaaten geprägt ist, die völlig gegeneinander eingestellt sind. Diese haben gegeneinander Krieg geführt und merkten plötzlich, wie verlustreich und verbrecherisch dieser Krieg war. Man erkannte: Wir müssen uns zusammentun! Wir müssen zusammenarbeiten! Daraufhin wurde 1951 die Kohle-und-Stahlgemeinschaft gegründet, 1957 dann die EWG. Das hohe Ausmaß dieser Zusammenarbeit zeigt sich heute. Im Zusammenspiel mit den allgemeineren Tendenzen der Globalisierung führten diese Dinge zu einer Art liberalen Gesellschaftsordnung, welche durchaus eine europäische Realität ist. Insofern würde ich sagen, dass die Wunschvorstellungen Europas der letzten 50 Jahre uns vorangebracht haben. Behindert wurden diese nicht primär durch anti-europäische Ideen – in einem politischen Prozess gibt es immer Kompromisse. Manchmal kommen auch durch fehlende Einigungen oder den „Minimalkonsens“ keine weitreichenden Entscheidungen zustande. Meist sind es intellektuelle Entwürfe, die weiter in die Zukunft reichen und tiefere Integration anstreben, weil hier kompromisslose Entwürfe gestaltet werden, die immer eine Maximalforderung darstellen.

"Dort muss man – wie jüngst der Bundestagspräsident – sagen: „Kompromisse sind keine Schande“."

Dort muss man – wie jüngst der Bundestagspräsident – sagen: „Kompromisse sind keine Schande“. In einem Kontinent wie Europa, der schon eine gewisse politische Verfasstheit erreicht hat, ist es wichtig, dass sich die Leute einigen. Zu einer Einigung gehört auch, dass bestimmte Maximalforderungen nicht umgesetzt werden; und zu einer liberalen Ordnung gehört auch, dass es gut ist, Kompromisse zu schließen. Diese politische Ordnung schützt nicht zuletzt die Minderheitenpositionen – das ist der große Fortschritt der westlichen Welt. Minderheitenpositionen haben feste Rechte, die immer geschützt sind. Daher bergen populistisch-nationalistisch eingestellte Bewegungen eine gewisse Gefahr, welche diese entsprechenden Rechte relativieren wollen. Dort ist es in der Tat die Aufgabe, vor allem von jungen europäisch Interessierten, dass man sich dagegen stellt und für ein einiges und in den Ideen gemeinschaftlich denkendes Europa einsetzt. Gerade die Vielfalt erlaubt es Menschen mit großem Heimatbewusstsein, ihren Traditionsschatz zu wahren – in manch staubig wirkendem Symbol steckt oft viel Lebensweisheit.

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