ES-Spiegel - Das Magazin der Europa-Studien

Diversität ist an vielen urbanen Orten Europas zur Normalität geworden – in den ländlichen Peripherien hingegen wecken Fremde häufig Unbehagen
Foto: Birgit Glorius

Wenn sich das Globale im Lokalen zeigt

Wird Europasverdrossenheit von der „Flüchtlingskrise“ beeinflusst oder sogar verstärkt? Inwiefern wurden hierdurch die Rahmenbedingungen für den positiven Trend der populistischen und protektionistischen Parteien geschaffen? Und wie verhält es sich mit dem Wert „Kohäsion“ der Europäischen Integration? Diese Fragen werden in dem Beitrag der Inhaberin der Professur Humangeographie Ostmitteleuropas Jun.-Prof. Dr. Birgit Glorius thematisiert. Als Expertin für Migration und Flucht mit besonderen Forschungsschwerpunkten auf Transnationalismus und geographische Migrationsforschung, veranschaulicht Frau Jun.-Prof. Dr. Glorius das Wirken des „Fremden“ als Ohnmachtsgefühl gegenüber globalen Prozessen und gibt neue Denkanstöße. Ihre Erfahrungen in wissenschaftlicher und außeruniversitärer Kooperation machen diesen Artikel zu „food for thoughts“.

Europaverdrossenheit hat viele Gesichter – angefangen bei den eher banalen Klagen über die Verordnungswut der Europäischen Institutionen, die selbst die handelsübliche Krümmung einer Gurke regulieren, bis hin zu den Renationalisierungstendenzen rechtspopulistischer Akteure wie AfD, dem Front National oder der niederländischen „Partei für die Freiheit“, die damit zugleich eine Abkehr vom europäischen Gedanken propagieren. Die seit 2015 auch in Deutschland manifeste „Flüchtlingskrise“ gab den europakritischen und nationalistischen Bewegungen neue Nahrung und scheint damit als eine Art „Katalysator“ für Separations-, Exklusions-, und Abspaltungsprozesse quer durch Europa zu wirken. In diesem Beitrag soll möglichen Ursachen und Zusammenhängen aus einer raumanalytischen Perspektive nachgegangen werden.

Der Begriff der „Kohäsion“, also der Zusammenhalt Europas, ist ein zentraler Begriff im europäischen Integrationsdiskurs, der überwiegend aus regionalökonomischer Perspektive interpretiert wird. Um den europäischen Zusammenhalt zu fördern, werden regionale Entwicklungsdisparitäten zwischen den wirtschaftsstarken Agglomerationen Europas und eher stagnierenden Regionen, die häufig auch räumlich peripher liegen, durch Ausgleichzahlungen im Rahmen der verschiedenen Ausgleichfonds gemildert (EFRE, EFS, Kohäsionsfonds). Allein im Zeitraum 2014-2020 sind dafür 351,8 Milliarden Euro eingeplant, die vorwiegend den Ländern Ostmitteleuropas und den Krisenstaaten des mediterranen Südens zu Gute kommen werden.

Ein weiterer wichtiger Bestandteil der europäischen Einheit ist die soziale Kohäsion, d.h. der Ausgleich von Gegensätzen innerhalb der Gesellschaft, wie etwa Gegensätze zwischen Arm und Reich, oder auch kulturelle und ethnische Diversität, welche durch den gesellschaftlichen Wandel und Globalisierungsprozesse auftreten.

Kohäsion hat also nach dieser Lesart eine regionale und eine gesellschaftliche Komponente und ist sowohl innerhalb der Nationalstaaten als auch zwischen Nationalstaaten zu verfolgen. Was wir in jüngerer Zeit im Kontext der Europaverdrossenheit beobachten, ist eine Vermischung von messbaren ökonomischen Disparitäten innerhalb eines Landes mit dem in Teilen der Gesellschaft vorhandenen Gefühl, nicht mehr selbst über das eigene Schicksal bestimmen zu können (z.B. durch einen tiefgreifenden Strukturwandel oder gesellschaftliche Veränderungen durch Einwanderung) und überregionalen, wenn nicht globalen Kräften ausgeliefert zu sein.

Jun.-Prof. Dr. Birgit Glorius/ IES
Jun.-Prof. Dr. Birgit Glorius/ IES

Ein faktisches Ergebnis der Europaverdrossenheit lässt sich anhand des Brexit Votums im Vereinigten Königreich beobachten. Sieht man sich die Abstimmungsergebnisse in regionaler Differenzierung an, so stechen sofort die regionalen Unterschiede im Abstimmungsverhalten ins Auge: Während in Schottland, Nordirland, und vor allem im urbanen Großraum London mehrheitlich für den Verbleib votiert wurde, stimmten die Bewohner des ländlichen Südwestens und des altindustriell geprägten östlichen Zentralenglands für den Brexit. Eine Auswertung nach soziodemographischen Merkmalen charakterisiert die Brexit-Gegner vor allem als jünger, besser gebildet und gut verdienend, während die Brexit-Befürworter überdurchschnittlich aus älteren und weniger gebildeten Menschen bestanden.

Auch eine regional differenzierende Betrachtung der AfD-Wahlsiege zeigt signifikante regionale Unterschiede. So haben bei den Landtagswahlen Sachsen-Anhalt 2016, bei denen die AfD mit 24 % zweitstärkste Fraktion wurde, vor allem die Menschen im südlichen, altindustriellen Teil Sachsen-Anhalts für die AfD gestimmt, und zwar überwiegend die ältere und männliche Bevölkerung. David Begrich, Magdeburger Sozialwissenschaftler, konstatierte gerade für diese Wählerklientel vielfältige biographische Brüche während der Transformationsphase, die zu einem „postdemokratischen Ohnmachtsgefühl“ geführt hätten und damit den Trend zu einer populistischen, protektionistischen und gegen das Establishment gerichteten Partei erklären.

Gesellschaftliche Spaltung besitzt also eine (sozial-)räumliche Komponente, die durch eine genauere Betrachtung der entsprechenden Sozialräume zu erklären ist. Quer durch Europa haben Extremismusforscher eine Tendenz zu antidemokratischen, chauvinistischen und ausländerfeindlichen Positionen besonders in solchen Regionen ausgemacht, deren Bewohner von tiefgreifenden politischen und ökonomischen Transformationsprozessen betroffen sind. Die Sorge um die eigene Zukunft scheint den Rückbezug auf das Eigene in der Abgrenzung vom Anderen zu befördern, insbesondere wenn das Andere nicht nur kulturelle und ethnische Diversität mitbringt, die als Zumutung empfunden wird, sondern auch eine ökonomische Bedrohung hinsichtlich der Verteilung von Sozialtransferleistungen darstellt.

Das Empfinden, im Kontext der sog. „Flüchtlingskrise“ globalen Prozessen ausgeliefert zu sein, die sich durch das politische Bemühen auf EU Ebene nicht lösen lassen, wird durch die sichtbare Anwesenheit von Geflüchteten in den Städten und Gemeinden bestätigt oder gar verstärkt. Im Effekt reagieren Teile der Bevölkerung mit der Zuwendung zu nationalistischen Parteien, welche eine Lösung globaler Problemlagen durch Abschottung versprechen.

Die regelmäßig von der Europäischen Kommission durchgeführte Meinungsumfrage „Eurobarometer“ zeigt, dass Migration, Terrorismus und Sicherung der Außengrenzen zunehmend als wichtige europäische Politikfelder angesehen werden, während die zuvor stets dominierende ökonomische Kohäsion deutlich in den Hintergrund gerät. Dies zeigt, dass zumindest in Teilen der europäischen Bevölkerung ein klares Bewusstsein existiert, dass Probleme wie die „Flüchtlingskrise“ nicht auf nationaler Ebene, sondern nur auf europäischer, wenn nicht globaler Ebene gelöst werden können. Darin drückt sich auch eine Erwartung gegenüber den europäischen Institutionen und Regierungen aus, den europäischen Einigungsprozess weiter zu betreiben und z.B. weiter an einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, einer Asyl- und Migrationspolitik und einer europäischen Sozialpolitik zu arbeiten. Nicht weniger, sondern mehr Europa lautet also die Antwort aus diesem Bevölkerungsteil. Gleichzeitig ist mehr Sensibilität für den Stand der ökonomischen und sozialen Kohäsion und den Zustand von Zivilgesellschaft auf verschiedenen Ebenen nötig, um das Projekt Europa krisenfest zu machen.

Food for thought!

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