ES-Spiegel - Das Magazin der Europa-Studien

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EU-Verdrossenheit in Polen?

Der Polskibus, der mich von Berlin nach Krakau bringen soll, tuckert gemächlich über eine frisch geteerte Straße. Der Übergang von der deutschen auf die polnische Seite und damit der Beginn meines Auslandssemesters in Polen war enttäuschend langweilig – dank „Schengen“ hätte ich den Grenzübergang fast verpasst. Nur ein Schild kündigt an, dass wir uns nun in Polen befinden. „Polska“ steht auf dem Schild, auf blauen Untergrund umrundet von 12 gelben Sternen. Die EU Mitgliedschaft ist aber nicht nur in diesem Schild sichtbar, sondern auch in der frisch geteerten und von EU-Geldern bezahlten Straße, die mich nach Krakau führt, im neuen Unigebäude der Jagiellonen Universität, dessen Bau durch EU Gelder finanziert wurde und in den zahlreichen Erasmus-StudentInnen, die sich ins Stadtbild fügen. Die Stadt scheint zugekleistert mit Schildern: „funded by EU“. Krakau wächst und überall wird gebaut, saniert und entwickelt. Es ist nicht zu übersehen, dass die Stadt, zumindest finanziell, ein großer Nutznießer der EU Mitgliedschaft ist. Das gilt für das ganze Land, kaum ein anderes hat so viele Gelder aus dem EU Fond erhalten wie Polen. Aber wenn die Mitgliedschaft so offensichtliche Fortschritte und Wohlstand bringt, warum stellt dann die antieuropäische PIS Partei die Regierung und warum wird auch in Polen vermehrt von einer EU-Verdrossenheit gesprochen?

Zu meinem Stundenplan gehörte eine Vorlesung, die sich mit Polen als Mitglied der EU auseinandersetzte. Die Statistiken zeigten ein durchweg positives Bild: wirtschaftlicher Wachstum, Modernisierung und ausländische Investitionen seit Beitritt zur EU. Der unterrichtende Professor sagte aber auch, dass es sich hierbei lediglich um wirtschaftliche Aspekte handle, außerdem müsse man beachten, dass die ausländischen Investitionen nur deshalb so hoch seien, weil die Firmen den polnischen Arbeitnehmern ein viel geringeres Gehalt zahlen könnten als in der Eurozone. Auch die Arbeitslosigkeit sei zwar im Vergleich zu anderen EU Staaten gering, aber 30% der Arbeitslosen seien junge Menschen. Diese Enttäuschungen seien für ihn aber nicht der Hauptgrund für die steigende EU-Verdrossenheit. Er glaubt, dass sich viele Polen von der Mitgliedschaft nicht nur wirtschaftliche Unterstützung erhofft hatten, sondern auch ein Gefühl der Zugehörigkeit, Teil einer Gemeinschaft zu sein, in der jedes Mitglied wertgeschätzt wird. Geschichtlich fühlt sich Polen schon lange mit dem Westen verbunden. Gleichzeitig ist Polen eine sehr junge Demokratie. Bis 1989 stand das Land immer wieder unter Fremdherrschaft oder verschwand ganz von der Landkarte. Demokratien müssen sich entwickeln und Polen, so scheint es, hatte kaum Zeit, in das Modell der Demokratie hereinzuwachsen. Mit der EU-Mitgliedschaft musste auch Polen einen Teil seiner Souveränität abgeben, was einigen das Gefühl gibt, schon wieder unter Fremdherrschaft zu stehen. Vielleicht war die Mitgliedschaft 2004 zu früh, vielleicht hätte das Land mehr Zeit gebraucht, um seine neu gewonnene Freiheit voll auszuleben und vorerst seinen eigenen Weg zu gehen: Zeit, in der die Polen lernen, dass sie politische Verantwortung übernehmen können und jeder das Recht auf Mitsprache hat.

Die regierende PIS Partei, mit ihrer antieuropäischen Einstellung, wurde zwar von den Polen gewählt, dennoch zeigen Umfragen von 2016, dass immer noch 84% der Polen für einen Verbleib in der EU waren und die Mitgliedschaft als positiv betrachten. Meine Erfahrungen in Krakau decken sich mit diesem Bild. Polnische Kommilitonen genießen die Freiheit der EU und haben eine klare pro-EU-Einstellung. Aber auch viele alte Menschen heißen uns Erasmusleute herzlich in ihrer Stadt willkommen, ja bekräftigen die EU sogar und freuen sich über den Austausch. Zwar sehen viele junge Polen ihre Zukunft immer noch nicht im eigenen Land und träumen von einer Karriere im Ausland, aber das würde ich nicht als EU-Verdrossenheit bezeichnen. Schließlich ist es die EU, die uns diese Möglichkeit bietet.

In Polen herrschen die gleichen Ängste, die es zurzeit in vielen EU Staaten gibt: Angst vor dem Fremden und vor allem Angst, die eigene, noch so junge Souveränität zu verlieren. Zwar hat sich Polen kürzlich, was seine Politik betrifft, in der EU nicht sonderlich beliebt gemacht, aber trotz aller EU-Kritik sehe ich in Polen, oder zumindest in Krakau, eine Bevölkerung, die hinter der Idee der EU steckt und die Mitgliedschaft nicht missen möchte. Das zeigen auch Demonstrationen in Polen mit dem Slogan:

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