ES-Spiegel - Das Magazin der Europa-Studien

Foto: David Friel

Brexit means Brexit means...Auf der Suche nach Antworten auf eine einfache Frage

Die Antwortmöglichkeiten waren ja überschaubar: Das Vereinigte Königreich bleibt Mitglied der EU oder nicht. Ja oder nein. Leave oder remain. Und da die britischen Wahlberechtigten sich entschieden haben, gibt es an dem Ergebnis nichts zu rütteln. Doch trotzdem bleibt ein maues Gefühl, dass ein Referendum eine Entscheidung über eine so umfassende und vielschichtige Entwicklungen wie die europäische Integration herbeiführt. Ist das sinnvoll?

Das Wesen eines solchen Referendums liegt in der Vereinfachung, der Zuspitzung komplexer Sachverhalte in die binäre Formel: Schwarz oder Weiß, to be or not to be. Du entscheidest! Das mag gewiss einige Vorteile haben. Warum sollten Menschen nicht darüber befinden, ob sie ein Teil der „immer engeren Union europäischer Völker“ sein wollen? Und wenn sie es, wie in diesem Fall, nicht mehr wollen, dann müsste die Konsequenz doch logischerweise (und gewiss verniedlichend) „Brexit“ heißen!

Unweigerlich bleiben bei einer solchen Entscheidung jedoch Inhalte auf der Strecke, die hinter der Dichotomie des Referendums stehen: Soll es weiterhin einen gemeinsamen Binnenmarkt geben? Müssen Freunde ein Visum beantragen, wenn sie mit mir in London ihren Geburtstag feiern? Sollen pensionierte Britinnen und Briten nun von den Balearen nach Guernsey deportiert werden und fortan im regnerischen Kanalwetter Bridge spielen? Ein unangenehmer Gedanke. Und dennoch: Diese Fragen sind unweigerlich mit einem solchen Referendum verwoben und müssen beantwortet werden. Und dabei handelt es sich nicht gerade um Details. Es geht vielmehr um all diejenigen Aspekte Europas, die alltäglich geworden sind, die der Union Leben eingehaucht haben.

Es ist auffällig, aber nicht verwunderlich, dass diese Fragen im Leave-Lager sehr unterschiedlich beantwortet wurden. So meinten die einen, das Königreich würde einen hervorragenden Handelsdeal mit der EU herausschlagen. Ein ambitioniertes Freihandelsabkommen eine Stufe unter dem gemeinsamen Binnenmarkt sollte es werden. Andere fantasierten von einem „globalen Großbritannien“, einem Konstrukt, das vermutlich auf eine Art Commonwealth abstellt. Und Boris Johnson, der zuweilen komödiantische Berlusconi des vorstädtischen Londons, schien eher bilaterale Abkommen anzuvisieren – beispielsweise als er dem italienischen Außenminister den britischen Markt für Prosecco schmackhaft zu machen versuchte.

Jene unterschiedlichen Positionen innerhalb der Regierung verdeutlichen: Es bleibt schleierhaft, welches konkrete Mandat das Referendum der britischen Regierung aufgetragen haben mag. Und auch zirkuläre Formeln wie „Brexit means Brexit“ bieten uns keine Antworten; die Verhandlungen könnten die eine oder andere Wendung nehmen. Und diejenigen, die die Kontrolle zurückholen wollten, haben die tatsächliche Macht willfährig in die Hände von Downing 10, sprich Theresa May, gelegt. Denn ist es nicht die Premierministerin, die durch das Referendum ungeahnten Handlungsspielraum erhalten hat?

Für die Europäische Union ist das keine gute Nachricht. Die nebulöse Auftragslage des Brexit verwischt den Blick auf das, was in der EU so dringend nötig ist: Differenzierte Kritik. Kritik, die auf Ausbesserung von Makeln zielt. Kritik, die unliebsame politische Entschlüsse auf Unionsebene sehr wohl von etwaigen Schwächen des politischen Systems der EU zu unterscheiden weiß. So sind Zweifel an der Subvention von Milchproduktion auf Unionsgebiet wohl angebracht. Und auch die Fehlleistungen bei Flüchtlingsregistrierungen und vermeintliche Überregulierungen durch die Kommission gehören (neben den Korb voll wohlgeformtem Gemüse) auf den Tisch.

Des Weiteren sollte das institutionelle Gefüge seit dem Vertrag von Lissabon nicht als non plus ultra Europäischer Integration angesehen werden. Im Gegenteil: Bereits für Monnet und Schumann bedeutete Integration Prozess, Schritt für Schritt zur Schaffung eines neuen Ganzen.

Vor dem Referendum schlug David Cameron im Europäischen Rat durchaus interessante Neuerungen vor. Eine dieser Ideen war es, den Parlamenten der Mitgliedstaaten eine sogenannte rote Karte in die Hand zu geben, mittels derer Gesetzgebungsakte der Union blockiert werden könnten. Nationalen Parlamenten würden eine gestärkte Rolle im politischen System der Union zugestanden. Mit diesem Vorschlag verbunden war ebenfalls die Einführung einer gleichermaßen sportlich-metaphorischen grünen Karte. Hinter diesem Bild verbirgt sich die Kompetenz nationaler Parlamente, Gesetzesvorschläge an die Kommission zu richten, die im Optimalfall aufgegriffen oder begründet abgelehnt werden können. Doch es gehört wohl zur Tragik des britischen Referendums, dass diese Vorschläge zusammen mit Camerons Deal kurzerhand in der Schublade der Geschichte abgelegt wurde.

Nichtsdestotrotz scheint es an Ideen nicht zu mangeln. Anlass zur Kritik gibt es sicherlich auch. Aber Resignation und Unzufriedenheit über politische Strukturen und Entscheidungen sollten nicht als Grund für einen Austritt aus der EU vorgebracht werden. Diese Aspekte sollten vielmehr Motivation sein, in der Union zu bleiben, Einfluss zu nehmen und – sofern nötig – etwas zu ändern. Es gilt, nicht auf die Referendumslogik hereinzufallen, denn es gibt mehr zu entscheiden, als die EU wahlweise in der Nordsee zu ertränken oder als gelobtes Land zu lobpreisen. Es obliegt den mitgliedstaatlichen Regierungen und mittelbar allen UnionsbürgerInnen zu bestimmen, welche Entscheidungen auf Unionsebene getroffen werden sollen. In Chemnitz gibt es Raum dafür, die EU und Europa kritisch aber ohne Zynismus, konstruktiv aber jenseits von EU-Romantik zu denken. Lasst uns das wagen!

nach obennach oben

nach obennach oben